Zwei Jahre ist es her, als das Land Niedersachsen die sie einsetzte: Die Kommission „Moderne Verwaltungen für ein Modernes Niedersachsen“. Sie hat Niedersachsen auf Effizienz geprüft. Gerichte digitalisieren auf Hochtouren.
Jörg Mielke und sein Team haben die heißbegehrten Antworten auf wichtige Fragen. Der Chef der Staatskanzlei übernahm den Vorsitz der Kommission „Moderne Verwaltungen für ein modernes Niedersachsen“. Zwei Jahre lang wurden Prozesse in den Verwaltungen des Landes Niedersachsen studiert und auf Effizienz geprüft um herauszufinden, an welchen Schrauben noch gedreht werden muss, damit der Verwaltungsapparat für die Zukunft gerüstet werden kann. Dabei konnte sich die Kommission ganz auf die Expertise Ihrer Mitglieder verlassen: Hochrangige Vertreter aus Ministerien, Wirtschaft und Wissenschaft wurden zu einer Task-Force zusammengefügt.
Mitte Januar 2019 nahm die Kommission ihre Arbeit auf und liefert jetzt das Ergebnis: Planungszeiten von Großprojekten dauern zu lange und das Thema Förderung ist zu intransparent. Zwar sei eine umfassende Strukturreform, wie sie in Niedersachsen zuletzt 2005 stattgefunden hat, nicht vorgesehen, jedoch müssen viele Prozesse optimiert werden.
Effizienz: Niederländer sind schneller
Großes Vorbild im Bereich Planung von Großprojekten sind die Niederländer. Hier erzielen unsere Nachbarn einfach deutlich bessere Zeiten. Damit Niedersachsen aufschließen kann, wird eine Plattform im Internet geplant werden, auf der verschiedene Behörden zusammenarbeiten können. Das wird die Kooperation immens vereinfachen und damit auch beschleunigen. Auch für Förderungen ist ein digitaler Ansatz vorgesehen. Die bisher zu komplizierten und unübersichtlichen Angebote sollen für Bürgerinnen und Bürger in einer Zentralen stelle zusammengefügt und vereinfacht werden.
Gerichte machen es vor
Niedersachsens Gerichte haben pandemiebedingt einen Turbo in Sachen Digitalisierung bekommen. Das Justizministerium ließ verlauten, dass über 100 Gerichte mit neuer Technik für Videokonferenzen ausgestattet wurden. Weitere 100 seien in Planung. Strafrichter müssen so Betroffene, die nicht einsitzen, nicht mehr zum Gericht zitieren. Zwar Hauptverhandlungen weiterhin persönlich geführt werden, dennoch gibt es sehr viele Gespräche bei denen nun Skype oder Zoom zum Einsatz kommen kann. Das spart nicht nur Zeit sondern auch Kosten für Transport und erfüllt obendrein auch noch Corona-Auflagen.
